• Köln Reporter darf über Kebekus und Somuncu berichten

      Das Online Magazin Köln Reporter durfte über ein vermutetes Verhältnis zwischen der Kabarettistin Carolin Kebekus mit dem Kabarettisten Serdar Somuncu berichten. plasid / Shutterstock.com Das Online Magazin Köln Reporter hat ein Portrait über die Kabarettistin Carolin Kebekus veröffentlicht und darin die Frage aufgeworfen: „Aber über Kebekus´ Privatleben ist wenig bekannt.

      Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 201 Leser -
    • Zur Berufsbezeichnung „Heilpraktiker für Psychotherapie“

      Ist die Berufsbezeichnung „Heilpraktiker für Psychotherapie“ irreführend, wenn tatsächlich die Erlaubnis erteilt wurde die Bezeichnung „Heilpraktiker (Psychotherapie)“ zu führen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf. Pablo Scapinachis / Shutterstock.com Einem Heilpraktiker wurde durch eine Urkunde, die mit „Erlaubnis zur Ausübung der Heilkunde im ...

      Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 181 Leser -
    • Kein Schutz für Tweet?

      Eine Postkartenherstellerin darf einen Tweet weiterhin auf ihre Postkarten drucken, da dieser nach Auffassung des LG Bielefeld mangels notwendiger Gestaltungshöhe keinen urheberrechtlichen Schutz genießt. Gonzalo Aragon/Shutterstock.com Eine Postkartenherstellerin hat sich von Twitter inspirieren lassen und den folgenden Tweet auf Postkarten gedruckt: „Wann genau ist aus „Sex, ...

      Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 147 Leser -
      Vorher zum gleichen Thema:
  • Apple mit Erfolg: keine Eintragung von „MI PAD“

    Seit Jahren streiten sich das US-Unternehmen Apple und das chinesische Unternehmen Xiaomi darum, ob das Wortzeichen MI PAD als Unionsmarke eingetragen werden darf oder nicht. Das EuG meint Nein. Im Jahr 2014 meldete das chinesische Unternehmen Xiaomi das Wortzeichen „MI PAD“ als Unionsmarke für elektronische Geräte und Dienstleistungen in der (Tele-)Kommunikation an.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 32 Leser -
  • Dank Legal Tech „Kostenlos Bußgeld los“?

    So ganz kostenlos waren die beworbenen Dienstleistungen eines Legal Tech-Portals für Verkehrsrecht dann doch nicht. Entsprechende Werbeaussagen des Portals hat das LG Hamburg jedenfalls als irreführend bewertet. solarseven / Shutterstock.com Ein Legal-Tech-Unternehmen, das im Rahmen einer Internetseite nach eigenen Angaben das größte deutsche Portal zur kostenlosen Prüfung von ...

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 92 Leser -
  • „Hält bis zu 12 Monate“

    Ist die Werbeaussage „Hält bis zu 12 Monate“ für einen flüssigen Displayschutz für Smartphones irreführend? Das Landgericht Hagen hat eine entsprechende Werbeaussage untersagt. Hands of a businesswoman using a smartphone Ein Versandhandelsunternehmen vertreibt in seinem Online-Shop einen flüssigen Displayschutz. Das Produkt wurde auch in der Fernsehsendung „Die Höhle der Löwen“ präsentiert.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 70 Leser -
  • Weihnachtsmann oder Nikolaus?

    Weihnachtsmann oder Nikolaus? Mit dieser, nicht nur designrechtlich entscheidenden Frage hatte sich das OLG Düsseldorf vor einiger Zeit zu befassen. Geklagt hatte die Inhaberin eines eingetragenen Designs (früher: Geschmacksmuster) für eine Figur. Es handelte sich dabei um einen winkenden bärtigen Mann mit Zipfelmütze.

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 43 Leser -
  • Zur Werbung mit dem Symbol ® („R im Kreis“)

    Liegt eine wettbewerbswidrige Irreführung vor, wenn ein Wortzeichen mit einem R in einem Kreis versehen und damit geworben wird, obwohl tatsächlich keine Wort-, sondern eine Wort-/Bildmarke eingetragen ist? Damit beschäftigte sich das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Die Antragsgegnerin verwendete in einem Amazon-Angebot für eine Sat-Anschlussdose die Bezeichnung „Marke1®“.

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 78 Leser -
  • Unzulässige Tabakwerbung im Internet

    Tabakwerbung auf Internetseiten von Tabakherstellern ist verboten. Wie der BGH bestätigte, handelt es sich bei Webseiten von Unternehmen um Dienste der Informationsgesellschaft. marco mayer / Shutterstock.com Ein Tabakhersteller hatte auf der Startseite seines Internetauftritts mit einer Abbildung für sein Unternehmen geworben, auf der vier gut gelaunte, lässig anmutende Person ...

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 36 Leser -
  • Zum Schutz von Reproduktionsfotografien gemeinfreier Werke

    Sind Reproduktionsfotografien von gemeinfreien Kunstwerken urheberrechtlich geschützt oder nicht? Der Streit ging vor dem Oberlandesgericht Stuttgart in eine weitere Runde. rangizzz / Shutterstock.com Die Stadt Mannheim betreibt das Reiss-Engelhorn-Museum. Sie verklagte eine Privatperson, die im Jahr 2007 im Museum Fotografien angefertigt hatte und sowohl diese Fotografien al ...

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 87 Leser -

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